SPD Markt Großostheim beim Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg
Erstmals seit drei Jahren konnte die SPD Aschaffenburg am vergangenen Samstag wieder in Präsenz zum Neujahrsempfang in der Stadthalle einladen. Entsprechend groß war der Andrang, gut 250 Genossinnen und Genossen aus Stadt und Land sowie Gäste aus Vereinen und Initiativen, darunter auch Vertreter der SPD Markt Großostheim, füllten den Cranach-Saal und repräsentierten einen anschaulichen Querschnitt sozialdemokratischer Arbeit.
Nach Einführung durch die Vorsitzenden der SPD Aschaffenburg Sophie Peter und Michael Michniok blickten Jürgen Herzing (OB Aschaffenburg), Martina Fehlner (MdL) und Eric Leiderer (DIgitalbürgermeister Aschaffenburg) in ihren Reden zurück auf die besonderen Herausforderungen der letzten Jahre und die der Gegenwart, und gaben Einblick in Vorhaben, um diesen und den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Diesen unbedingten Gestaltungswillen für mehr soziale Gerechtigkeit zur Stärkung des Gemeinwesens betonte dann auch Florian von Brunn, der als Spitzenkandidat der SPD für die anstehenden Landtagswahl Hauptredner des Neujahrsempfang war. Ein Gestaltungswille, den man im „Bundesland der Ankündigungen“ bzw. „der begrenzten Unmöglichkeiten“ als politischen Kontrast verstehen darf.
Besonders in der Klimapolitik hängt Bayern den anderen Bundesländern hinterher und großartige Veränderungen sind auch in diesem Jahr nicht in Sicht. Dass es anders geht, beweisen das SPD-regierte München, aber auch Aschaffenburg, (und auch Großostheim Anmerkung des Berichterstatters). Obwohl mehrere geothermische Heizkraftwerke in München, darunter das größte innerhalb Deutschlands, die Energieversorgung Zehntausender von Einwohnern klimaneutral sicherstellen, hielt es die CSU-FW-Regierung nicht für notwendig, ausreichend Haushaltsmittel bereitzustellen, um mehr als ein solches Projekt entsprechend zu fördern. Markus Söder hat 2011 für Bayern 1500 Windräder und 2019 dann nochmals 100 Windräder in bayerischen Staatsforsten angekündigt. Die 10H-Regel hat erste Ankündigung weitgehend zunichte gemacht und auch von den 2019 angekündigten Windrädern steht noch kein einziges. Dass die aktuelle Energieknappheit im Süden mit einem kategorischen Nein aus München zu Stromtrassen aus dem Norden zudem selbst verursacht ist, wird von der CSU unter den Tisch gekehrt. Hoffen wir, dass es zumindest in Schaafheim/ Hessen bald losgeht. Großostheim wird leider noch dauern.
Auch reagiert die Staatsregierung viel zu zögerlich auf die aktuelle Finanzmisere unserer Kliniken. Beim Klinikum am Hasenkopf ist noch keine Finanzspritze angekommen. Das Rekorddefizit müssen sich die Stadt und Landkreis Aschaffenburg teilen, was die Investitionsfreiheit in Stadt und Kreis enorm einschränkt.
Weiterhin hat allein München mehr bezahlbare Sozialwohnungen gebaut als von der staatlichen BayernHeim Gmbh in ganz Bayern geschaffen. Gerade 234 Wohnungen wurden bis jetzt lediglich zugekauft, aber keine einzige Wohnung gebaut. 10.000 war das Ziel. Kostenlose Meisterausbildung: Noch nix passiert. Alles Populismus und Luftnummern von Markus Söder.
Zum Schluss rief von Brunn auf: Handeln statt Södern ist der Auftrag! Wie das geht, zeigt die SPD überall in Bayern mit herausragender kommunaler Arbeit, wie in Aschaffenburg mit Oberbürgermeister Jürgen Herzing. Warum nicht in ganz Bayern?
Musikalisch untermalt wurden die Redebeiträge sehr eindrucksvoll durch Solostücke von Galina Kholodova, die auf Grund des russischen Angriffs auf die Ukraine als Cello-Lehrerin eine neue Heimat in Aschaffenburg gefunden hat. Abgerundet wurde die Veranstaltung schließlich durch einen Stehempfang im Foyer, bei Snacks und Getränken wurde zahlreich und intensiv diskutiert.
Erwin Glawion