News aus Gemeinde und Kreis - unsere Fraktionssprecherin informiert
Liebe Freunde und Mitglieder der SPD Tobias Wüst – Unser Mann für Berlin
Diesmal möchte ich von der Bundeswahlkreiskonferenz des SPD Unterbezirkes Aschaffenburg berichten. Unter strengen Hygieneregeln fand am 23.10.2020 die Bundeswahlkreiskonferenz in der Maintalhalle in Mainaschaff statt. Aus dem Bachgau waren Dennis Karow, Ralf Bröhl, Sylvia Lindtner und Maria Edlich als gewählte Delegierte anwesend. Insgsamt waren an diesem Abend 53 stimmberechtigte Delegierte zur Veranstaltung gekommen. Wie schon berichtet war Tobias Wüst aus Obernau als Kandidat für die Bundestagwahlen 2021 aufgestellt. Der 1995 geborene JUSO Vorsitzende ist neben seiner Arbeit im Aschaffenburger Stadrat sehr aktiv, unter anderem ist er Mitglied im Stadjugendring, aktiv in der IG Metall, der DGB Jugend und als Musiker bei der Melonmania Obernau. Tobias erhielt bei seiner Wahl 46 „Ja“ Stimmen und ist somit „unser Mann für Berlin“.Wir wünschen Tobias viel Erfolg bei seinem Wahlkampf, der sicher anders sein wird, als in den Zeiten vor Corona.Tobias ist sehr inovativ und wir im Bachgau werden ihn gerne unterstützen. Als Delegierte zur Landesvertreterversammlung zur Reihung der Bayrischen Bundestagskandidaten wurden folgende Personen gewählt:Martina Fehlner , Tobias Wüst, Ersatzdelegierte sind: Benedikt Klebing und Anita Peffgen Dreikorn. Als Beauftragte für den Wahlvorschlag wurden Benedikt Klebing und Maria Edlich gewählt.
Auch im Gemeinderat gibt zur Zeit sehr viel zu tun. Innerhalb von einer Woche tagte der Gemeinderat dreimal. Alleine in dieser Woche waren am Dienstag (27.10) und am Mittwoch (28.10) Sitzungen angesetzt. Am Dienstag stand neben einer Beratung über die Einsetzung des Ferienausschussen hauptsächlich die Prioritätenliste der Bautechnik für das Jahr 2021 und die Folgejahre auf der Tagesordnung. Hier berichteten die Sachgebiete Tiefbau, Ingenierbau und Hochbau über den Planungsstand.Diese Sitzung bildet eine der Grundlagen für die anstehenden Haushaltsberatungen. Am Mittwoch hingegen stand die „Digitaliserung der Gemeindeverwaltung“ im Mittelpunkt der Sitzung. Mehr zu den Ergebnissen beider Sitzungen berichte ich demnächst an dieser Stelle. Am Montag den 26.10 fand im Landratsamt die Sitzung des Sozialausschusses statt. Hier war der Bericht des Geschäftsführers des Job Centers der 1. Tagsordnungspunkt. Danach wurde das Ergebnis der Bedarfsabfrage für den Pflegestützpunkt und das weitere Vorgehen beraten.Die kommunalen Leistungen nach dem SGB II -Grundsicherung für Arbeitssuchende,Sozialhilfe nach dem SGB XII und andere Soziale Leitungen waren der nächsten Tagesordnungpunkt. Nächster Punkt war die Bewerbung des Landkreises Aschaffenburg für das Förderprogramm der Gesundheitsregion plus. Letztes Thema der öffentlichen Sitzung war dann der Antrag der SPD Fraktion auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung der Einführung von Studiengängen im Bereich der Pflege an der Hochschule Aschaffenburg.
Bettina Göller