SPD weiterhin im Rathaus vertreten

24. Mai 2020

Die vergangenen Kommunalwahlen waren sicher nicht leicht für die SPD. Dem Bundestrend folgend musste man leider einen erheblichen Stimmenverlust hinnehmen und damit verbunden stellt man leider auch nur noch vier statt bisher sechs Marktgemeinderäte.

Umso mehr kann man es als Erfolg verzeichnen, dass mit Horst Müller, dem 1.Vorsitzenden der SPD Großostheim der bisherige 2.Bürgermeister in seinem Amt bestätigt wurde und die Sozialdemokraten im Bachgau damit weiterhin einen stellvertretenden Bürgermeister in der Marktgemeinde stellen können. Herzlichen Glückwunsch von der Bachgau-SPD an dieser Stelle.

Unsere zweite SPDlerin im Rathaus, Bettina Göller wurde leider nicht für eine weitere Amtszeit durch den Marktgemeinderat bestätigt. Vielen Dank, liebe Bettina für deinen Einsatz in den vergangenen sechs Jahren, sowie in den Wahlkämpfen und in deiner Arbeit als Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbands Bachgau. Du setzt dich immer mit vollem Einsatz für die Menschen im Bachgau ein. Kritisch möchte ich an dieser Stelle anmerken, dass der sowieso männerdominierte Marktgemeinderat es damit verpasste, zumindest in seinem Führungsgremium für Gleichberechtigung zu sorgen.

Zum anderen ist es schon etwas irritierend, dass es noch vor sechs Jahren der CSU als Partei nicht möglich war, ein neues Mitglied des Marktgemeinderates als Stellvertreter von Bürgermeister Herbert Jakob zu wählen. Dieses Mal spielte dieser Aspekt bei der Wahl von Roland Schuler zum 3.Bürgermeister wohl keine Rolle. Nichtsdestotrotz wünschen wir ihm an dieser Stelle alles Gute zur Wahl und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Kritisch betrachten muss man auch die jetzt festgelegte Größe der Ausschüsse. Auf Bundesebene wird immer wieder heftig über den immer größer werdenden Bundestag debattiert, aber auch auf kommunaler Ebene stehen leider genauso die parteipolitischen Interessen im Vordergrund. Der Marktgemeinderat verpasste es, mit einer Verkleinerung der Ausschüsse mit gutem Beispiel voran zu gehen. Kürzere Wege in der Abstimmung zwischen den verschiedenen Beteiligten und das Einsparen von Sitzungsgeldern waren leider keine driftigen Gründe für eine Verkleinerung. Wo der Vorteil von 12er-Ausschüssen liegt, kann ich in dieser Form nicht nachvollziehen.

Bettina Göller, die Fraktionssprecherin der SPD wird nun fraktionsübergreifende Vorbereitungsgespräche mit den Grünen/Junge Liste und den Unabhängigen Bürgern Bachgau führen, um eine konstruktive Oppositionspolitik in den kommenden Jahren anbieten zu können.

Wir dürfen auf die kommenden sechs Jahre Kommunalpolitik gespannt sein. Die SPD ist sich dem Stimmenverlust bei den Kommunalwahlen und daraus resultierend den zwei verlorenen Gemeinderatsmandaten sehr bewusst und hat hier sicherlich einiges an Aufbauarbeit in der eigenen Partei zu leisten. Wir werden aber auch weiterhin für die Menschen vor Ort da sein und uns bemühen, in der Opposition unsere Themen zu platzieren. Ich persönlich wünsche mir, dass das Wahlprogramm der CSU „Keine Experimente“ nicht ernstgemeint ist, denn das bedeutet Stillstand für Großostheim und seine Ortsteile. Um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein, heißt es mutig sein.

Dem 2.Bürgermeister Horst Müller und unserer Fraktion mit Bettina Göller an der Spitze wünsche ich viel Erfolg bei der politischen Arbeit in den kommenden sechs Jahren.

Ralf Weinhold
2.Vorsitzender SPD-Gemeindeverband Bachgau
1.Vorsitzender SPD Pflaumheim-Wenigumstadt

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